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14.12.2014 in Kommunales

Haushalt 2015 verabschiedet

 
Monika Berg

Nach der Gemeindeordnung ist für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Grundlage für die Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Er enthält alle voraussichtlich eingehenden Einnahmen und alle vorhersehbaren Ausgaben. Außerdem ist in der Haushaltssatzung die Höhe der Steuersätze für die Realsteuern, die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten und die Höhe der zu Lasten künftiger Haushaltsjahre einzugehenden Verpflichtungs-ermächtigungen enthalten. Die Haushaltssatzung 2015 mit dem Haushaltsplan und seinen Bestandteilen und Anlagen wurden am 4. Dezember 2014 mit den Stimmen der SPD mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen.

Für die SPD war es besonders wichtig, dass die Bemühungen zur Konsolidierung des Haushaltes Früchte tragen und die Entschuldung der Stadt vorangetrieben wird. So konnten die Investitions- und Liquiditätskredite in 2014 um EUR 400.000 getilgt werden, in 2015 ist eine weitere Tilgung geplant. Die Liquiditätskredite sollen, kontinuierlich abgebaut werden.

 

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Monika Berg im Wortlaut:

 

07.12.2014 in Ortsverein

Neue Herausforderung für Bernhard Kukatzki

 
Bernhard Kukatzki (c) SPD 2014

Die Spatzen pfeifen und twittern es von allen Dächern. Bernhard Kukatzki, Mitglied der Schifferstadter SPD, hat dem Landeswahlleiter seine Zustimmungserklärung für den Einzug in den Landtag zugesandt. Damit steht fest: Bernhard Kukatzki übernimmt ein Mandat als Landtagsabgeordneter.
Die SPD Schifferstadt gratuliert und wünscht viel Erfolg.

 

30.11.2014 in Landespolitik

Jens Guth zum CDU- Parteitag: „Nur wer in der Vergangenheit lebt, braucht ein Zukunftsministerium."

 

 


SPD- Generalsekretär Jens Guth.

„Ein Zukunftsministerium macht noch keine Zukunftspartei“, sagt SPD- Generalsekretär Jens Guth zur Rede von Julia Klöckner auf dem CDU- Landesparteitag. Eine überzeugende Antwort auf die von der Marketing- Abteilung entwickelten Spruch „Weil unser Land den Wechsel braucht“ sei die Partei schuldig geblieben. „Die Schlechtrederei der CDU geht weiter“, bilanzierte Jens Guth.

Julia Klöckner rede lange über Familienpolitik, sage aber kein Wort zu der von ihr geplanten Einführung von Kitagebühren. „Diese Klöcknersteuer würde viele Familien in unserem Land treffen. In welchem Land lebt sie denn?“

Wirklich neu sei nur die Einführung eines Zukunftsministeriums. „Aber: Nur wer in der Vergangenheit hängt, fordert ein Zukunftsministerium“, so Guth weiter und fragt: „Wer soll denn Zukunftsminister werden: Alexander Licht, Michael Billen oder gar Jürgen Rüttgers?“

„Unser heutiges Rheinland- Pfalz trägt die Handschrift der Sozialdemokratie“, fasst Jens Guth die Leistungen der SPD zusammen. „Wir sind Vorzeigeland in der Bildungspolitik und ein starker Wirtschaftsstandort.“ Rheinland- Pfalz sei Spitze beim Ausbau von Kitas, Stolz auf die Gebührenfreiheit bei der Bildung, führend im Wirtschaftswachstum und habe die höchste Exportquote. „Wir stehen auf dem dritten Platz der Arbeitslosenstatistik. Noch nie waren so viele Menschen in Arbeit“, so Guth abschließend.

 

15.11.2014 in Landespolitik

Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz 15.11.2014

 

„Wir freuen uns auf den Landesparteitag“, erklärte der SPD- Landesvorsitzende Roger Lewentz auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. „Hier werden wir die Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer breit diskutieren.“ Die ersten Rückmeldungen aus der Partei seien durchweg positiv.

 

14.11.2014 in Kommunales

CDU lehnt Zuschuss für KiTa Rappelkiste ab

 
Rappelkiste sammelt Spenden für Außengelände

Wenn es nach dem CDU-Vorsitzenden May geht, erhält die Kindertagesstätte Rappelkiste keinen Zuschuss zur Umgestaltung des Außengeländes.

 

14.11.2014 in Kommunales

Auffallen um jeden Preis. Der merkwürdige Brief der CDU

 
Parken gegen alle Vernunft (Foto pr. 8.11.)

Erstaunlich ist es schon. Beklagen der Partei- und der Fraktionsvorsitzende der CDU in einem offenen Brief und in sozialen Netzwerken, dass das ungeregelte Parken vor einem Ladengeschäft reguliert werden soll, so erklären CDU Mitglieder im Bau- und Verkehrsausschuss, dass es tatsächlich unhaltbare Parkzustände dort gibt. Wie auch immer dieser Widerspruch zu erklären ist, mehr Mut zur Information und weniger Hang zur Polemik hätte der Sache gut getan.

Allen Verkehrsteilnehmern gleiche Rechte einzuräumen ist ein anerkannter Grundsatz. Autofahrerinnen und Autofahrer, die den Fuß- und Radweg oder die Zufahrt zu einem öffentlichen Parkplatz nach Belieben blockieren, verhalten sich rücksichtslos. Aus diesem Grund muss das Parken geordnet werden. Dass die CDU der Verwaltung und dem zuständigen Beigeordneten deshalb Desinteresse und geschäftsschädigendes Verhalten vorwirft, das zeigt, dass es der CDU gar nicht um die Sache, sondern um das Auffallen um jeden Preis geht.

 

02.11.2014 in Ortsverein

Vom alten Rathaus zu den Häusern des historischen Dorfdreiecks.

 
Altes Rathaus

Stadtrundgang der SPD Familie: Vom alten Rathaus zu den Häusern des historischen Dorfdreiecks. Am Ende waren sich alle einig. Eine Führung ermöglicht andere Einsichten und neue Eindrücke bei der Entwicklung vom Dorf zur Stadt.

 

23.10.2014 in Aktuell

Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Schifferstadt

 
Miriam Gruber, Thomas Lorch, Malu Dreyer, Monika Berg, Peter Kubina

Einen spannenden Ringkampf bot der VfK 07 Schifferstadt den sportbegeisterten Besucherinnen und Besuchern beim Aufeinandertreffen mit dem TuS Adelshausen. Zu Gast war die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer, die sich auch über die Jugendarbeit und das Ringermuseum informierte. Trotz präsidialer Anfeuerung und fulminanter Aufholjagd mussten sich die Schifferstadter Ringer schließlich doch geschlagen geben.

 

26.09.2014 in Aktuell

Spende an die Hospizgruppe Schifferstadt

 
Spende an Hospizgruppe

„Habt Ihr auch Kulis?“, diese Frage kennt jeder Infostandteilnehmer. Bei der SPD Schifferstadt lautete die Antwort zuletzt: „Nein heute nicht. Dafür schenken wir Ihnen diese Karte.“

Einige Passanten machten zunächst ein erstauntes Gesicht. Dann hieß es meist: „Gute Idee. Dann bin ich gespannt, wie viel zusammenkommt.“

Worum ging es? Statt kleine Geschenke erhielten die Bürgerinnen und Bürger eine Karte mit dem Text:

 

... Statt der üblichen Wahlgeschenke werden wir für jede verteilte Karte 50 Cent spenden…

Insgesamt wurden Karten im Wert von über 200 Euro ausgeteilt. Dieser Betrag wurde auf 300 Euro aufgestockt. Im September haben Monika Berg, Miriam Gruber, Ulrich Schwind und Peter Kubina die Spende an die Hospizgruppe Schifferstadt übergeben.

 

28.07.2014 in Allgemein

Bürger- und Ratsinformationsystem

 

Die Stadt Schifferstadt hat ihre Homepage gründlich modernisiert. Für diejenigen, die einen direkten Zugang zum Informationssystem suchen, hier der direkte Weg:

Link zum Ratsinformationssystem    

Auf der Homepage gehen Sie den Weg: Rathaus >>> Stadtrat und Sitzungen >>> Stadtrat >>> Ratsinfosystem.

Viel Erfolg bei der intensiven Beschäftigung mit den kommunalen Angelegenheiten.

 

06.05.2014 in Kommunales

Eine gute Mischung aus Jung und Alt, langjähriger Stadtratserfahrung und neuen Gesichtern.

 

v.l.n.r. Ulrich Schwind (Fachmeister Apparatebau), Heidrun Gruber (Verwaltungsfachangestellte), Sylvia Albert-Lorch (Industriekauffrau), Bernhard Kukatzki (Geschäftsführer), Jürgen Obermann (Industriemeister), Beate Born-Kubina (Berufsschullehrerin), Salim Sentürk (Maschinenführer), Ursula Fuchs (Fußpflegerin), Stefano Tedesco (Verwaltungsfachangestellter), Monika Berg (Bankkauffrau), Thomas Lorch (Personalreferent), Miriam Gruber (Studentin), Peter Kubina (Berufsschullehrer)

 

30.03.2014 in Kommunales

Aktion Sauberes Schifferstadt

 

Große Aktion "Sauberes Schifferstadt" am 29.03.2014

Wir waren im Wald und haben kräftig gesammelt. Allein an unserem Parkplatz von dem wir unsere Tour gestartet haben kam ein ganzer Sack Müll zusammen. Nicht zu glauben: am Ende waren es dann mehrere Säcke voll mit leeren Flaschen, Getränkedosen, Glasscherben, Papier, Zigarettenkippen, Plastik und Stoffresten.

Unsere Waldreiniger von links nach rechts: Miriam Gruber, Thomas Lorch, Eva-Maria Oberman und Ulrich Grimme. Nicht im Bild: unser fünfjähriger Nachwuchsphotograph Noah Joshua Obermann.

 

31.08.2011 in Fraktion

SPD-Antrag zur Förderung alternativer Energien im Stadtrat angenommen

 
Solarenergie

Die Notwendigkeit zur Förderung alternativer Energien (insbesondere Solaranlagen) ist unbestritten und wurde in den Leitzielen der Lokalen Agenda in Schifferstadt verankert.

 

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