Die rheinland-pfälzische CDU will die Gebührenfreiheit für die Kita-Plätze abschaffen. Sie will die Familien in unserem Land mit gut 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Unser Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer hat dies die KLÖCKNER-Steuer genannt.

Die CDU scheut sich nicht, den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Sie behauptet, diese 80 Millionen Euro ließen sich bei den „Besserverdienenden“ erbringen. Normalverdiener würden laut CDU nicht zusätzlich belastet. Wie die folgende Rechnung zeigt, ist dies eine ziemlich dreiste Behauptung, denn durch die geplante Gebührenpflicht werden ein Großteil der Familien belastest:

• 80 Millionen Euro an Kita-Gebühren möchte Frau Klöckner erheben.
• Rund 84 000 Kinder wären aktuell von der Gebührenpflicht betroffen. Diese Zahl ergibt sich, wenn man davon ausgeht, dass wie vor der Einführung der Gebührenfreiheit 75 Prozent der Kinder gebührenpflichtig sind.
• Über 900 Euro müsste der durchschnittliche Jahresbeitrag pro beitragspflichtiges Kind betragen, um auf die von Frau Klöckner angepeilten 80 Millionen Euro zu kommen. Das sind rund 80 Euro pro Monat und Kind.

Die Klöckner-Steuer trifft damit auch viele Familien, von denen wir genau wissen, dass es richtig in ihre Haushaltskasse einschlagen wird.

Durch die KLÖCKNER-Steuer werden dreiviertel aller Familien mit Kindern im Kita-Alter mit mehr als 900 Euro pro Jahr und Kind belastest! Diese KLÖCKNER-Steuer wird die SPD-Fraktion im Landtag nicht zulassen!

Quelle: SPD Landtagsfraktion