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Grün ist‘s, wenn es keiner versteht

Veröffentlicht am 30.04.2021 in Aktionen

Digitale Sitzungen werden in Schifferstadt noch immer blockiert. Photo by Chris Montgomery/ unsplash

Es ist Mittwoch, 18:01 Uhr. Der Bau- und Verkehrsausschuss tagt. Der Saal ist gut besetzt. 30 Personen sind anwesend. Natürlich mit Masken. Erstaunlich ist: Einige haben bis heute das korrekte Tragen der Maske noch immer nicht gelernt oder sind der festen Überzeugung, dass man diese beim Sprechen lieber abnehmen sollte. Fürsorge für andere Personen? Fehlanzeige! Eine digitale Sitzung wird blockiert.

Die Türen sind weit geöffnet. „Türen auf und Durchzug“, ist das Sitzungsgebot der Stunde. Der kalte Luftzug der offenen Türen ist unangenehm. Die SPD-Ausschussmitglieder Miriam Gruber und Jürgen Obermann bemerken es deutlich: „Es zieht wie Hechtsuppe.“ Beide sind nicht begeistert von der Sitzungsorganisation. Nicht ohne Grund. Es ist nicht die Zugluft, sondern es sind die möglichen Gesundheitsgefährdungen für alle Teilnehmer*innen. Im Vorfeld der Sitzung hatte auch die SPD-Fraktion der grün-schwarzen Stadtregierung digitale Sitzungen vorgeschlagen.

Der Pandemie angepasste Arbeitsmöglichkeiten durch Videotechnik ist der Wunsch der Sozialdemokraten. „Um die Infektionsgefahr zu senken und den allgemeinen Vorschriften zur Kontaktbeschränkung zu genügen, müssen elektronische Alternativen zu Präsenzsitzungen geschaffen werden“, meint die Fraktionsvorsitzende Miriam Gruber. Die technischen Voraussetzungen dafür gibt es schon. Durch die Gewährung einer Technikpauschale von 400 Euro verfügen die Ratsmitglieder über mobile Endgeräte. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder befürwortete eine Videokonferenz für den Ausschuss. Der Vorschlag wurde von der Bürgermeisterin trotzdem abgelehnt. Wie kommt das?

Zwar war die Ausschussmehrheit für die Videokonferenz, aber die notwendige 2/3 Mehrheit wurde nicht erreicht. Grund war das Verweigerungsbündnis der Bürgermeisterin, der GRÜNEN und der AFD. Gegen den Vorschlag, dann wenigstens die Teilnehmer*innen und Besucher*innen im Vorfeld verpflichtend zu testen, sprach sich die Stadtspitze ebenfalls aus.

 

Nun kann man unterschiedlicher Meinung sein, welche Maßnahmen im Sinne des Gesundheitsschutzes notwendig sind. Wichtig dabei ist aber, dass die Position glaubhaft und nicht willkürlich erscheint. Die Entscheidung der GRÜNEN gegen Videokonferenzen erscheint allerdings willkürlich und erweckt den Eindruck einer Machtdemonstration nach dem Motto: Wir lehnen den Vorschlag ab! Aber nicht, weil der Vorschlag schlecht ist, sondern weil wir es können. Dabei halten die grünen Gegner der Videokonferenzen ihre Fraktionssitzungen per „virtueller Fraktionssitzung“ ab und bewerben dies auch auf der Homepage. Warum sie dennoch für Gremiensitzungen als Präsenzsitzungen sind, während von Bürger*innen erwartet wird, soziale Kontakte auf ein absolutes Minimum zu beschränken, das bleibt ein grünes Geheimnis.

 
 

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