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Abgetaucht

Veröffentlicht am 14.04.2021 in Kommunales

Versagt die Stadtspitze in Zeiten der Corona-Pandemie?
Wir sagen: JA! In einigen Bereichen sogar deutlich.

Man könnte den Eindruck haben, dass die Stadtspitze seit geraumer Zeit abgetaucht ist. Ideen und Vorschläge zu Themen und Aufgaben, die in den vergangenen Corona Monaten immer offensichtlicher wurden, finden sich im Verwaltungshandeln nicht. Drängende sozialpolitische Fragen und Aufgaben werden ignoriert. Derzeit scheinen nur >Spazierwegsanierung, Splitabgabe, Baumpflanzung< von Bedeutung. Wenn es nicht das Tagblatt mit seiner Berichterstattung und dem wöchentlichen Newsletter geben würde, wäre selbst dies wenig bekannt. Ein Glück, dass der Dezember-Beschluss der Ratsmehrheit noch nicht umgesetzt wurde. Die Mehrheit des Stadtrates hatte beschlossen, dem Schifferstadter Tagblatt den Amtsblatt-Status zu entziehen und stattdessen ein eigenes Amtsblatt herauszugeben. Wohl eine Schnapsidee wie sich jetzt herausstellt. Denn sonst wäre mit der Umsetzung doch längst begonnen worden.

 

Aber zurück zur Frage, welche sozialpolitischen Fragestellungen die Pandemie aufgeworfen hat.

 

Es gibt Anzeichen dafür, dass Antigen-Schnelltests eine viel größere Bedeutung bekommen werden. Die Großeltern besuchen, den Geburtstag in größerer Runde feiern oder mal wieder ein Konzert besuchen – dies wird wahrscheinlich von negativen Schnelltestergebnissen abhängig werden. Deshalb wird eine städtische Schnellteststrategie dringend notwendig. Die Stadt muss schon jetzt ergänzende Angebote planen und organisieren. Sicher, der Kreis ist auch gefragt. Aber die Stadt muss hierbei organisatorisch einspringen, um die Risiken zu senken und die Gesundheitsförderung voranzutreiben. Unsere Vermutung: Die Stadtspitze wird sich wegducken und hinter juristischen Zuständigkeiten verstecken.

 

In vielen Städten und Gemeinden wurde in den letzten Jahren ein kommunaler Altenplan entwickelt. In Schifferstadt hat man das Thema 2019 auf die Zeit nach der Kommunalwahl verschoben. Seitdem herrscht Schweigen auf ganzer Linie. Die damals angesprochenen Aufgaben und Probleme sind verdrängt. Die Pandemie hat aber gezeigt, wie wichtig die Möglichkeiten zur sozialen Teilhabe von älteren Menschen sind. Wie dringlich der Diskurs zu diesem Thema ist, zeigt ein Blick in die Bevölkerungsstatistik. Unsere Vermutung: Eine Stadtspitze, die sogar Möglichkeiten zum sozialen und gesundheitlich regelbaren Miteinander wie die Baumpflanzaktion oder den Dreck-Weg-Tag auslässt, wird sich vor sozialpolitischen Fragestellungen auch weiterhin drücken.

 

Gut und angenehm wohnen ist ein Thema, das auch in Schifferstadt wieder Fahrt aufnimmt. Den Wunsch älterer Menschen, so lange wie möglich selbstbestimmt und selbstständig im privaten Wohnraum und Umfeld wohnen zu können, spielt in der Schifferstadter Stadtplanung keine Rolle. Dabei ist es so wichtig bei der Entwicklung von Bauvorhaben und Neubaugebieten gemeinschaftliche Wohnformen zu unterstützen. Von Förderung von Pflegeeinrichtungen ganz zu schweigen. Unsere Vermutung: Stadtentwicklungskonzept und Sozialraumorientierung im Flächennutzungsplan spielen erst in Reden vor der nächsten Kommunalwahl wieder eine Rolle.

 

Aber was will man schon von einer Stadtspitze erwarten, die in Zeiten schwieriger sozialer Aufgaben und dringender Erklärung von Beschränkungen und Auflagen, die Möglichkeiten zur Ermutigung und zur Diskussion im Ausschuss für Generationen und Soziales einfach ausfallen lässt?

 
 

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