2019 für Schifferstadt

Jürgen Obermann für Schifferstadt

Auf dem Laufenden

Unser Kandidat auf Facebook 

Jetzt Mitglied werden!

Jetzt Mitglied werden!

18.02.2019 in Veranstaltungen

Pflege braucht Hilfe

 

Das Thema Pflege ist in aller Munde und wird in der Bevölkerung unter verschiedenen Blickwinkeln diskutiert. Die SPD Schifferstadt will in einer Veranstaltung mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, sowie mit Vertretern der ambulanten und stationären Pflege, Pflegepersonal aber auch pflegenden Angehörigen und allen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern die unterschiedlichen Sichtweisen und Ansätze diskutieren.

Ein wichtiges Thema für uns: Pflege vor Ort

Gute Pflege ist ein Teil der Daseinsvorsorge des Staates. Dieser hat entsprechende Strukturen bereitzustellen. Wie soll die Pflegeversorgung aussehen? Dürfen Profite auf Kosten der Pflegequalität gemacht werden? Wer kontrolliert die Pflegequalität? Wie kann Pflege vor Ort konkret organisiert und unterstützt werden? Die SPD Schifferstadt will einen Diskussionsprozess anstoßen, damit die Bürgerinnen und Bürger im Alter gut versorgt sind.

Die Veranstaltung findet statt am 26.2.2019 um 17 Uhr 30 in der Seniorenresidenz St Johannes, Hans-Purrmann-Straße 31, in Schifferstadt. Herzliche Einladung an alle Interessierte, Pflegende und Angehörige.

 

09.01.2019 in Kommunales

Mit frischem Wind und viel Erfahrung

 
Die Listenplätze 1-10 (ohne Eva-Maria Obermann)

SPD Schifferstadt setzt auf eine ausgewogene Liste

Im November trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Schifferstadt zur Mitgliederversammlung, um die Liste für die anstehende Kommunalwahl 2019 abzusegnen. Dabei setzt sie auf eine ausgewogene Mischung aus männlichen und weiblichen, jungen und schon erfahrenen Kandidaten. Ebenfalls bestätigt wurde die Kandidatur von Jürgen Obermann als Bürgermeisterkandidat. Damit steht er an erster Stelle der Liste und hat eine starke Truppe hinter sich.

 

07.11.2018 in Kommunales

Jürgen Obermann ist Bürgermeisterkandidat

 

Für die kommenden Kommunalwahlen 2019 hat der Ortsverein Schifferstadt Jürgen Obermann als Bürgemeisterkandidat ins Rennen geschickt. Der 59-Jährige ist in Schifferstadt aufgewachsen und arbeitet als Betriebsrat bei der BASF. Bereits durch ein sozialdemokratisches Elternhaus geprägt ist Jürgen Obermann seit Jahren im Ortsverein und  in einigen Ausschüssen in Schifferstadt aktiv.

In Schifferstadt will der Vater von zwei leiblichen sowie zwei angeheiratete Kinder und Großvater von fünf Enkeln nicht nur soziale Projekte verfolgen, sondern vor allem auch die städtischen Interessen wahren und weiter voran bringen.

 

21.03.2018 in Ortsverein

Unser Team im Ortsverein

 
Der SPD-Vorstand 2018

Sandra Wolke, Thomas Lorch, Ullrich Schwind

 

19.02.2017 in Allgemein

Mitmachen - gerade jetzt

 

Die SPD in Rheinland-Pfalz weiß, wofür sie steht: Für sozialen Zusammenhalt, für wirtschaftlichen Erfolg, für Aufstiegsmöglichkeiten und für Chancengleichheit. Damit dies so bleibt, brauchen wir Deine Unterstützung.

Nicht nur in Wahlkampfzeiten suchen wir das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb gibt es bei uns immer unzählige Möglichkeiten, in denen Du uns dabei helfen kannst, mit Wählerinnen und Wählern zu sprechen, an Türen zu klopfen, Materialen zu verteilen und vieles, vieles mehr!

Kannst Du dir vorstellen, mit anzupacken?

Dann melde dich jetzt HIER bei uns!

 

 

 

30.10.2016 in Ortsverein

125 Jahre SPD Schifferstadt

 

Einen schönen Abend im alten Rathaus feierte der Ortsverein am 29.10.2016 zum 125jährigen Bestehen.

Die Festrede hielt Roger Lewentz, Minister des Inneren und für Sport und auch Vorsitzender der SPD Rheinland Pfalz. Es wurde Jubilare geehrt, die bereits 10, 20, 40 und auch 65 Jahre Genossen sind. Musikalisch wurde der Abend begleitet mit Klassik und dem Juso - Chor "Rotlichtbestrahlung".

Das anschließende Buffet und der kleine Umtrunk rundeten den Abend ab.
 

 

21.02.2016 in Ortsverein

Bildung – Der Schlüssel zu einer gerechteren Gesellschaft

 

„Der Schlüssel zu einer gerechten Gesellschaft, mit Chancen zu Teilhabe und Aufstieg für alle, ist eine gute Bildung“, so Walter Feiniler im Gespräch mit der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung, Kultur Vera Reiß am 19. Februar in Schifferstadt.

 

17.12.2015 in Ortsverein

Innere Werte nach außen getragen

 
Ehrung 2015

Beim Helferessen 2015 wurden langjährige Genossen für Ihre langjährige Parteizugehörigkeit geehrt.

Unser 1te Vorsitzende Thomas Lorch ehrte die Jubilare mit den Worten: "Alle tragen die Idee der Sozialdemokratie und damit die Idee der sozialen Gerechtigkeit in sich und verkörpern diese nach außen"

Auf dem Bild:
Anita Müller (30 Jahre), Anna Dettling (35 Jahre), Beate Born-Kubina (25 Jahre), Johann Benedom (45 Jahre); 2. Reihe von links: Dieter Wilsing (40 Jahre), Thomas Lorch (1ter Vorsitzender), Jakob Martin (35 Jahre), Gerhard Bittig (45 Jahre), Peter Kubina (40 Jahre), Walter Feiniler (MDL)

 

 

24.09.2015 in Kommunales

Nachruf Eugen Schwarz

 

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Schifferstadt, trauern um Eugen Schwarz, der im Alter von 81 Jahren verstorben ist. Eugen Schwarz war 44 Jahre Mitglied der SPD, 6 Jahre davon führte er den Ortsverein Schifferstadt als Vorsitzender.

 

26.07.2015 in Fraktion

Der Kommentar: Parteitaktik über Sachpolitik?

 
Kommentar

2014 stellte Andreas May für die CDU den Antrag, an den Ortseingängen Schilder aufzustellen „Freiwillig Tempo 30“. Geschwindigkeitsreduzierung wurde von den Ratsmitgliedern als ein geeignetes Mittel zum gleichberechtigten Miteinander der Verkehrsteilnehmer, als Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zur Minderung des Verkehrslärms und zur Reduzierung der Feinstaubbelastung beschrieben.

»Freiwilligkeit muss man nicht verordnen. Wer mit reduzierter Geschwindigkeit fahren will, der tut es auch ohne Aufforderung des Rates. Wenn schon Tempo 30, dann einheitlich und verbindlich.«
Mit diesen Argumenten lehnte die Mehrheit im Rat die Freiwilligkeit ab. Eine Fraktion kündigte stattdessen eine Initiative für flächendeckendes Tempo als Regel an.

Konsequenterweise hatte sich der Stadtrat in der letzten Sitzung mit einem Prüfungsantrag zur Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit zu befassen.

Zur Überraschung aller argumentierte Patrick Poss für die CDU-Fraktion jetzt gegen Tempo 30. Tempo 30 sei umweltunverträglich, verbrauche unnötig viel Ressourcen und führe zu mehr Lärmbelastung.

Verdutzt rieben sich Stadtratsmitglieder die Augen.
Wie ist das? Wenn die CDU Schifferstadt Tempo 30 vorschlägt, dann ist das umweltschonend. Wenn andere Parteien Tempo 30 vorschlagen, dann ist das gegen die Umwelt und sozial unverträglich.

Diesen Widerspruch kann man nur als Fraktionsmitglied der CDU verstehen.

 

21.07.2015 in Veranstaltungen

Pfalztreffen 2015 in Schifferstadt

 
Pfalztreffen Juli 2015

Sonntag, 19. Juli. Zum ersten Mal in der fast 125jährigen Geschichte des SPD-Ortsvereins Schifferstadt fand das traditionelle Pfalztreffen hier statt. Wir können stolz sein, dass wir das Treffen ausrichten durften. Es war ein gelungenes Fest, beschwingt und heiter. Danke an Alexander Schweitzer und Olaf Scholz (Erster Bürgermeister von Hamburg) für ihre motivierenden und inspirierenden Redebeiträge.

 

12.07.2015 in Landespolitik

Wahlkreiskonferenz für die Landtagswahl 2016

 
Wahlkreiskonferenz Speyer Juli 2015

Mit 61 von 62 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung, wählten die Delegierten der SPD-Wahlkreiskonferenz den Speyerer Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler zum Direktkandidaten für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis 38, der Speyer, Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Dudenhofen-Römerberg umfasst. (Auf dem Bild: vorne und Zweiter von rechts).

Ebenso einstimmig wie Feiniler wurde auch seine Ersatzkandidatin Silke Schmitt aus Hanhofen von der Versammlung, bei zwei Enthaltungen, gewählt. Als weitere Kandidaten für die Aufstellung der Landesliste nominierten die Genossen die beiden Schifferstadter Stadträte Miriam Gruber und Salim Sentürk jeweils einstimmig. (Auf dem Bild Miriam Gruber: vorne rechts)

 

09.07.2015 in Aktuell

Pfalztreffen 19.07.2015

 
Pfalztreffen

Einladung zum PFALZTREFFEN am 19. Juli 2015 in Schifferstadt,

ab 11 Uhr auf dem idyllischen Adlerhofgelände in Schifferstadt.Der Regionalverband hat, wie immer mit Unterstützung der Ortsvereine vor Ort, ein schönes, buntes und vielseitiges Programm zusammengestellt.

Neben den SPD-Arbeitsgemeinschaften präsentieren sich auch andere Vereine und Organsisationen wie der VdK, die Arbeiterwohlfahrt Pfalz, der Arbeitskreis "Fair Trade", der Pfalzmarkt, oder der Kinderschutzbund.

Konzertante Musik mit dem Orchester des Musikvereins 1974 Schifferstadt erwartet die Gäste ab 11 Uhr.
Als Gastrednerin begrüßt Regionalverbandsvorsitzender Alexander Schweitzer unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer und den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz, der auch stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD ist. Neben weiteren prominenten Gästen aus der Politik wird Generalsekretär Jens Guth erwartet.

 

16.06.2015 in Bundespolitik

Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa

 

Antrag des Ortsvereins Schifferstadt an den Parteikonvent der SPD am 20. Juni 2015:

Die SPD spricht sich klar gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS, auch: Mindestspeicherung) aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU-Richtlinie 2006/24/EG. Als Teil der Bundesregierung wird die SPD nationale Alleingänge bzgl. einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung entschieden ablehnen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dazu aufgefordert, gegen eine mögliche Wiedereinführung zu stimmen. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar – und ebenso wenig mit den Grundwerten der Sozialdemokratie.

 

14.05.2015 in Landespolitik

Unser Land von Morgen - Programmdiskussion

 

Diskutieren Sie mit und nehmen Sie so am Programmprozess der SPD für die Landtagswahl 2016 teil. Die Beiträge werden Teil der Programmdiskussion und können Eingang in unser Wahl-Programm finden.

Zur Webseite von Malu Dreyer

Nächster Termin:
Samstag, 30. Mai
13:00 Uhr in Limburgerhof

Montag, 01. Juni
18:00 Uhr in Trier

http://www.ulvm.spd-rlp.de/

 

12.03.2015 in Landespolitik

SPD lädt zum Diskutieren ein - Programmprozess vorgestellt

 

Unter dem Motto „Unser Land von Morgen“ haben der Landesvorsitzende Roger Lewentz, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Generalsekretär Jens Guth bei einer Pressekonferenz am Mittwoch den Programm- und Beteiligungsprozess mit Blick auf die Landtagswahl im Frühjahr 2016 vorgestellt.

„Unser ausdrückliches Ziel ist es, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein starkes Programm für ein zukunftsfähiges Rheinland- Pfalz zu erarbeiten“, so Generalsekretär Jens Guth. „Im Dialog mit den Menschen wollen wir herausfinden, was die Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland- Pfälzer bewegt, welche Themen für sie im Mittelpunkt stehen und wo es konkreten Handlungsbedarf gibt.“

Hierzu wird Malu Dreyer auf „Unser- Land- von- Morgen“- Tour durch Rheinland- Pfalz gehen um mit den Bürgerinnen und Bürgern die wichtigsten Zukunftsthemen des Landes zu diskutieren. Dabei setzt die SPD sowohl auf klassische Formen der Bürgerbeteiligung sowie auch auf digitale Kommunikationskanäle. Den ersten Stopp wird Malu Dreyer am 14. März im Kesselhaus in Landau einlegen, weitere Termine werden folgen.

Unter dem Titel „Unser Land von Morgen. –  Fortschritt. Sicherheit. Gerechtigkeit.“ wurden die wichtigsten Zukunftsfragen zum Start der Programmdiskussion zusammengefasst und stehen hier zum Herunterladen bereit.

Info www.spd-rlp.de

 

07.02.2015 in Landespolitik

Zahlen und Fakten zur „KLÖCKNER-Steuer“

 

Die rheinland-pfälzische CDU will die Gebührenfreiheit für die Kita-Plätze abschaffen. Sie will die Familien in unserem Land mit gut 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Unser Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer hat dies die KLÖCKNER-Steuer genannt.

 

02.02.2015 in Veranstaltungen

Kulturfest: LU bunt statt braun

 

LU bunt statt braun - Keine Rassisten in Ludwigshafen!", mit diesem Motto zeigen wir, dass Ludwigshafen eine bunte und vielfältige Stadt ist, in der es keinen Platz für Hass, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt gibt. Am Sonntag, den 8. Februar 2015 wollen Neonazis und gewaltbereite Hooligans aus ganz Deutschland nach Ludwigshafen kommen und ihre rassistischen und populistischen Parolen auf die Straße tragen. Deshalb ruft das "Netzwerk gegen rechte Gewalt und Rassismus" auf: Kommt am 8. Februar ab 12 Uhr zur Kundgebung und zum Kulturfest auf den Theaterplatz vor dem Pfalzbau!

 

10.01.2015 in Allgemein

Wir bekennen Farbe. Frei ohne Angst

 

Die brutale Ermordung der Journalisten und Zeichner des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“, zweier Sicherheitskräfte und weiterer Personen in und an den Redaktionsgebäuden durch islamistische Terroristen erschüttern uns. Sie wurden ermordet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Grundrechte, auf denen unsere freiheitliche und offene Gesellschaft aufgebaut ist – die Meinungs- und Kunstfreiheit ist das Herzstück unserer Demokratie.

Damit galten die Schüsse nicht nur den direkten Opfern, sondern auch der Idee einer freien und offenen Gesellschaft. Einer Idee, die in der europäischen Aufklärung geboren und entwickelt wurde, die aber Menschen in aller Welt verbindet – gänzlich unabhängig von ihrer religiösen, kulturellen oder politischen Orientierung. Das Attentat galt damit auch uns und allen, die in unserer Gesellschaft für Freiheit, Demokratie und ein friedliches und respektvolles Zusammenleben eintreten, seien sie Atheisten, Christen, Muslime, Juden oder Angehörige einer anderen Religionsgemeinschaft.

Die Mörder greifen unsere Werte an – und sie wollen einen Keil in unsere Gesellschaft treiben. In Deutschland, ebenso wie in Frankreich und in anderen Ländern wird es auch Populisten geben, die jetzt die grausamen Taten als Bestätigung von Ressentiments, etwa gegenüber Flüchtlingen oder gegenüber dem Islam, missbrauchen wollen.

Wir stellen uns dem entgegen: gegen alle, die unsere freie und offene Gesellschaft attackieren.

 

14.12.2014 in Kommunales

Haushalt 2015 verabschiedet

 
Monika Berg

Nach der Gemeindeordnung ist für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Grundlage für die Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Er enthält alle voraussichtlich eingehenden Einnahmen und alle vorhersehbaren Ausgaben. Außerdem ist in der Haushaltssatzung die Höhe der Steuersätze für die Realsteuern, die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten und die Höhe der zu Lasten künftiger Haushaltsjahre einzugehenden Verpflichtungs-ermächtigungen enthalten. Die Haushaltssatzung 2015 mit dem Haushaltsplan und seinen Bestandteilen und Anlagen wurden am 4. Dezember 2014 mit den Stimmen der SPD mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen.

Für die SPD war es besonders wichtig, dass die Bemühungen zur Konsolidierung des Haushaltes Früchte tragen und die Entschuldung der Stadt vorangetrieben wird. So konnten die Investitions- und Liquiditätskredite in 2014 um EUR 400.000 getilgt werden, in 2015 ist eine weitere Tilgung geplant. Die Liquiditätskredite sollen, kontinuierlich abgebaut werden.

 

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Monika Berg im Wortlaut:

 

Downloads

Infos