Fraktion
19.01.2022 in Fraktion
Die Bauausschusssitzung diesen Mittwoch wird ein weiteres Mal in Präsenz stattfinden. Alle übrigen Sitzungen, die in den nächsten Wochen und Monaten geplant sind, ebenso. Dies hat die Bürgermeisterin zuletzt wieder deutlich gemacht und beruft sich hierbei auf den Stadtratsbeschluss vom 02.12.2021, bei dem sich 17 der anwesenden 29 Mitglieder für digitale Sitzungen aussprachen und 12 dagegen – wodurch die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht wurde.
Leider wird dabei allerdings nicht berücksichtigt, dass die Inzidenz seither noch einmal drastisch angestiegen ist und die Omikron-Variante deutlich ansteckender ist als alle bisherigen Varianten. Bei welcher Inzidenz gedenkt die Verwaltungsspitze also endlich zu handeln? 700? 1000? Oder etwa nie?
05.12.2020 in Fraktion
Damit wir als Fraktion und andere sinnvoll arbeiten können, ist es nötig, Grundlagen zu schaffen. Dazu gehört, dass für nötige Besprechungen und face to face Treffen Räume zur Verfügung gestellt werden. Diese Räumlichkeiten befinden sich in der Kirchenstraße und können von den Fraktionen bisher eingeschränkt genutzt werden. Um diese Nutzung sinnvoller zu gestalten und auch für andere zu erweitern, haben wir einen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung eingereicht.
03.12.2020 in Fraktion
Hier unsere Haushaltsrede zum Abschluss des Haushaltsjahres 2020 im Wortlaut:
26.07.2015 in Fraktion
2014 stellte Andreas May für die CDU den Antrag, an den Ortseingängen Schilder aufzustellen „Freiwillig Tempo 30“. Geschwindigkeitsreduzierung wurde von den Ratsmitgliedern als ein geeignetes Mittel zum gleichberechtigten Miteinander der Verkehrsteilnehmer, als Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zur Minderung des Verkehrslärms und zur Reduzierung der Feinstaubbelastung beschrieben.
»Freiwilligkeit muss man nicht verordnen. Wer mit reduzierter Geschwindigkeit fahren will, der tut es auch ohne Aufforderung des Rates. Wenn schon Tempo 30, dann einheitlich und verbindlich.«
Mit diesen Argumenten lehnte die Mehrheit im Rat die Freiwilligkeit ab. Eine Fraktion kündigte stattdessen eine Initiative für flächendeckendes Tempo als Regel an.
Konsequenterweise hatte sich der Stadtrat in der letzten Sitzung mit einem Prüfungsantrag zur Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit zu befassen.
Zur Überraschung aller argumentierte Patrick Poss für die CDU-Fraktion jetzt gegen Tempo 30. Tempo 30 sei umweltunverträglich, verbrauche unnötig viel Ressourcen und führe zu mehr Lärmbelastung.
Verdutzt rieben sich Stadtratsmitglieder die Augen.
Wie ist das? Wenn die CDU Schifferstadt Tempo 30 vorschlägt, dann ist das umweltschonend. Wenn andere Parteien Tempo 30 vorschlagen, dann ist das gegen die Umwelt und sozial unverträglich.
Diesen Widerspruch kann man nur als Fraktionsmitglied der CDU verstehen.
31.08.2011 in Fraktion
Die Notwendigkeit zur Förderung alternativer Energien (insbesondere Solaranlagen) ist unbestritten und wurde in den Leitzielen der Lokalen Agenda in Schifferstadt verankert.
