27.01.2023 in Topartikel Kommunales
Die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzende Miriam Gruber macht deutlich, warm wir uns der Abstimmung zum Haushalt 2023 enthalten habe. Das Märchen vom Verschieben muss ein Ende finden!
"Es war einmal…in einer schönen Stadt in der Vorderpfalz. Den Beginn einer solchen Geschichte kennen wir wohl alle noch aus unserer Kindheit. Und oftmals kommt einem auch unser Haushalt vor wie ein wunderschönes Märchen:
27.04.2022 in Aktionen
Zum ersten Mai, dem Tag der Arbeit, laden wir dieses Jahr wieder zum traditionellen Waldfest. Kommt am 01.05.2022 ab 10 Uhr in die Waldfesthalle Schifferstadt und seid dabei!
19.01.2022 in Fraktion
Die Bauausschusssitzung diesen Mittwoch wird ein weiteres Mal in Präsenz stattfinden. Alle übrigen Sitzungen, die in den nächsten Wochen und Monaten geplant sind, ebenso. Dies hat die Bürgermeisterin zuletzt wieder deutlich gemacht und beruft sich hierbei auf den Stadtratsbeschluss vom 02.12.2021, bei dem sich 17 der anwesenden 29 Mitglieder für digitale Sitzungen aussprachen und 12 dagegen – wodurch die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht wurde.
Leider wird dabei allerdings nicht berücksichtigt, dass die Inzidenz seither noch einmal drastisch angestiegen ist und die Omikron-Variante deutlich ansteckender ist als alle bisherigen Varianten. Bei welcher Inzidenz gedenkt die Verwaltungsspitze also endlich zu handeln? 700? 1000? Oder etwa nie?
15.12.2021 in Kommunales
Lest hier die komplette Haushaltsrede für den Haushalt 2022 der SPD Fraktion des OV Schifferstadt, gehalten vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas Lorch.
15.12.2021 in Kommunales
Lest hier die komplette Haushaltsrede für den Haushalt 2022 der SPD Fraktion des OV Schifferstadt, gehalten vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas Lorch.
30.04.2021 in Aktionen
Es ist Mittwoch, 18:01 Uhr. Der Bau- und Verkehrsausschuss tagt. Der Saal ist gut besetzt. 30 Personen sind anwesend. Natürlich mit Masken. Erstaunlich ist: Einige haben bis heute das korrekte Tragen der Maske noch immer nicht gelernt oder sind der festen Überzeugung, dass man diese beim Sprechen lieber abnehmen sollte. Fürsorge für andere Personen? Fehlanzeige! Eine digitale Sitzung wird blockiert.
26.04.2021 in Kommunales
Diskussion im Bauausschuss beschlossen. Noch gibt es kein Ergebnis.
16.04.2021 in Kommunales
Offenbar will man nicht und kann auch nicht.
Kaum hat sich die Stadtspitze gegen die Stimmen der SPD genehmigen lassen, dass sie bis Ende September allein über die Ausrichtung von Veranstaltungen entscheidet, schon hat sie auch wieder Sitzungen der städtischen Gremien abgesagt.
14.04.2021 in Kommunales
12.04.2021 in Kommunales
Aus dem Schifferstadter Rathaus war dieser Tage zu hören, dass der Bürgerbus ab morgen, dem 13. April, wieder im Einsatz ist. Auf der Facebook Seite „Schifferstadt – Meine Stadt“ können die Hygieneregeln nachgeschaut werden.
08.04.2021 in Kommunales
Auf dem Schifferstadter Waldfriedhof gibt es eine Toilette für Menschen mit Einschränkungen. Sehr gut! Leider liegt sie etwas versteckt hinter dem Gebäude. Aber sie ist erreichbar. Schade ist es allerdings, wenn ein Rollstuhlfahrer, eine Rollstuhlfahrerin oder eine Person mit Gehhilfe sich auf dem Weg zur Toilette macht, um dann an der Eingangstür das Schild zu lesen: „Die Behindertentoilette ist aufgrund eines Defektes verschlossen. Wir bitten um Ihr Verständnis.“
Klar. Es kann ja mal sein, dass etwas defekt ist und repariert werden muss. Schön, wenn die Verwaltung sich kümmert.
06.04.2021 in Kommunales
Bei der letzten Stadtratssitzung hat die SPD-Fraktion einen Antrag zum wichtigen Thema Integration, Inklusion und Gleichberechtigung gestellt. Konkret geht es uns um die Schaffung einer ehrenamtlichen Antidiskriminierungsstelle, um allen Menschen unserer Stadt, die in ihrem Leben Marginalisierung, Hass oder Anfeindungen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres Glaubens, ihrer Kultur, der sexuellen Orientierung, ihrer Identität oder zahlloser weiteren Gründen erfahren, Unterstützung anzubieten und deren Anliegen gerecht zu werden.
31.03.2021 in Kommunales
1989 wurden die Rechte der Kinder erstmals in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschrieben. Der Übereinkunft sind mehr Staaten beigetreten als allen anderen UN-Konventionen. Sie gilt in Deutschland als Bundesgesetz. Dennoch ist die Kinderrechtskonvention noch nicht so richtig bekannt. Gut, dass es auf Antrag der SPD-Fraktion zukünftig wohl einen Platz der Kinderrechte in Schifferstadt geben wird.
27.03.2021 in Aktionen
Klimaschutz muss trotz Corona und Maskenaffären eines der wichtigsten Themen auf der politischen Agenda sein. Wir haben nur eine Erde und müssen diese schützen, das ist uns allen klar. Darum machen wir auch dieses Jahr bei der Earth Hour mit.
18.02.2021 in Aktionen
Am 14.03.2021 finden in Rheinland-Pfalz die Landtagswahlen statt. Wir sind zuversichtlich, dass Malu Dreyer als Ministerpräsidentin ihren Erfolgskurs fortsetzen kann und wünschen auch unserem regionalen Kandidat für den Landtag Walter Feiniler viele Stimmen, um sein Programm durchzusetzen. Vor allem aber wollen wir eins: Dass dieses Jahr per Brief gewählt wird.
05.12.2020 in Fraktion
Damit wir als Fraktion und andere sinnvoll arbeiten können, ist es nötig, Grundlagen zu schaffen. Dazu gehört, dass für nötige Besprechungen und face to face Treffen Räume zur Verfügung gestellt werden. Diese Räumlichkeiten befinden sich in der Kirchenstraße und können von den Fraktionen bisher eingeschränkt genutzt werden. Um diese Nutzung sinnvoller zu gestalten und auch für andere zu erweitern, haben wir einen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung eingereicht.
03.12.2020 in Fraktion
Hier unsere Haushaltsrede zum Abschluss des Haushaltsjahres 2020 im Wortlaut:
13.02.2020 in Ortsverein
Am Mittwoch, 12.02.2020, traf sich der OV Schifferstadt zur Mitgliederversammlung im evangelischen Gemeindezentrum. Mehr als dreißig Prozent der Mitglieder waren anwesend und sprachen über das vergangene Jahr. Großer Programpunkt waren die Vorstandswahlen und der Besuch von Walter Feiniler, der die Schifferstadter SPD um Unterstützung für den anstehenden Landtagswahlkampf bat.
04.02.2020 in Kommunales
Am Montag, den 03.02.2020 wurde der 29te Saumagenorden der Schifferstadter Schlotten verliehen. Michele I übergab den Preis aus Rosenquarz an Bundesagrarministerin Julia Klöckner.
27.01.2020 in Termine
Am 12.02. laden wir zur Mitgliedervollversammlung mit Neuwahlen. Wir treffen uns um 19 Uhr im evangelischen Gemeindezentrum. Hierzu laden wir alle Mitglieder herzlich ein. Wir wollen unseren Vorstand neu wählen und nicht nur einen Rückblick auf das letzte Jahr werfen, sondern auch einen Ausblick auf unsere Pläne für die Zukunft.
Im vergangenen Jahr gab es einige Entwicklungen und Veränderungen. Im Wahljahr 2019 konnten wir unsere fünf Sitze im Stadtrat Schifferstadt halten, aber leider nicht ausbauen. Als Fraktionsvorsitzende führt uns Miriam Gruber im Stadtrat an. Außerdem vertreten sind Thomas Lorch, Jürgen Obermann, Ulrich Schwind und Salim Sentürk. Danke für eure Unterstützung bei der Wahl, wir werden in der Opposition der SPD Schifferstadt eine starke Stimme geben.
