Nachrichten zum Thema Landespolitik

Wahlkreiskonferenz Speyer Juli 2015 Landespolitik Wahlkreiskonferenz für die Landtagswahl 2016

Mit 61 von 62 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung, wählten die Delegierten der SPD-Wahlkreiskonferenz den Speyerer Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler zum Direktkandidaten für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis 38, der Speyer, Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Dudenhofen-Römerberg umfasst. (Auf dem Bild: vorne und Zweiter von rechts).

Ebenso einstimmig wie Feiniler wurde auch seine Ersatzkandidatin Silke Schmitt aus Hanhofen von der Versammlung, bei zwei Enthaltungen, gewählt. Als weitere Kandidaten für die Aufstellung der Landesliste nominierten die Genossen die beiden Schifferstadter Stadträte Miriam Gruber und Salim Sentürk jeweils einstimmig. (Auf dem Bild Miriam Gruber: vorne rechts)

Veröffentlicht am 12.07.2015

 

Landespolitik Unser Land von Morgen - Programmdiskussion

Diskutieren Sie mit und nehmen Sie so am Programmprozess der SPD für die Landtagswahl 2016 teil. Die Beiträge werden Teil der Programmdiskussion und können Eingang in unser Wahl-Programm finden.

Zur Webseite von Malu Dreyer

Nächster Termin:
Samstag, 30. Mai
13:00 Uhr in Limburgerhof

Montag, 01. Juni
18:00 Uhr in Trier

http://www.ulvm.spd-rlp.de/

Veröffentlicht am 14.05.2015

 

Landespolitik SPD lädt zum Diskutieren ein - Programmprozess vorgestellt

Unter dem Motto „Unser Land von Morgen“ haben der Landesvorsitzende Roger Lewentz, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Generalsekretär Jens Guth bei einer Pressekonferenz am Mittwoch den Programm- und Beteiligungsprozess mit Blick auf die Landtagswahl im Frühjahr 2016 vorgestellt.

„Unser ausdrückliches Ziel ist es, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein starkes Programm für ein zukunftsfähiges Rheinland- Pfalz zu erarbeiten“, so Generalsekretär Jens Guth. „Im Dialog mit den Menschen wollen wir herausfinden, was die Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland- Pfälzer bewegt, welche Themen für sie im Mittelpunkt stehen und wo es konkreten Handlungsbedarf gibt.“

Hierzu wird Malu Dreyer auf „Unser- Land- von- Morgen“- Tour durch Rheinland- Pfalz gehen um mit den Bürgerinnen und Bürgern die wichtigsten Zukunftsthemen des Landes zu diskutieren. Dabei setzt die SPD sowohl auf klassische Formen der Bürgerbeteiligung sowie auch auf digitale Kommunikationskanäle. Den ersten Stopp wird Malu Dreyer am 14. März im Kesselhaus in Landau einlegen, weitere Termine werden folgen.

Unter dem Titel „Unser Land von Morgen. –  Fortschritt. Sicherheit. Gerechtigkeit.“ wurden die wichtigsten Zukunftsfragen zum Start der Programmdiskussion zusammengefasst und stehen hier zum Herunterladen bereit.

Info www.spd-rlp.de

Veröffentlicht am 12.03.2015

 

Landespolitik Zahlen und Fakten zur „KLÖCKNER-Steuer“

Die rheinland-pfälzische CDU will die Gebührenfreiheit für die Kita-Plätze abschaffen. Sie will die Familien in unserem Land mit gut 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Unser Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer hat dies die KLÖCKNER-Steuer genannt.

Veröffentlicht am 07.02.2015

 

Landespolitik Jens Guth zum CDU- Parteitag: „Nur wer in der Vergangenheit lebt, braucht ein Zukunftsministerium."

 


SPD- Generalsekretär Jens Guth.

„Ein Zukunftsministerium macht noch keine Zukunftspartei“, sagt SPD- Generalsekretär Jens Guth zur Rede von Julia Klöckner auf dem CDU- Landesparteitag. Eine überzeugende Antwort auf die von der Marketing- Abteilung entwickelten Spruch „Weil unser Land den Wechsel braucht“ sei die Partei schuldig geblieben. „Die Schlechtrederei der CDU geht weiter“, bilanzierte Jens Guth.

Julia Klöckner rede lange über Familienpolitik, sage aber kein Wort zu der von ihr geplanten Einführung von Kitagebühren. „Diese Klöcknersteuer würde viele Familien in unserem Land treffen. In welchem Land lebt sie denn?“

Wirklich neu sei nur die Einführung eines Zukunftsministeriums. „Aber: Nur wer in der Vergangenheit hängt, fordert ein Zukunftsministerium“, so Guth weiter und fragt: „Wer soll denn Zukunftsminister werden: Alexander Licht, Michael Billen oder gar Jürgen Rüttgers?“

„Unser heutiges Rheinland- Pfalz trägt die Handschrift der Sozialdemokratie“, fasst Jens Guth die Leistungen der SPD zusammen. „Wir sind Vorzeigeland in der Bildungspolitik und ein starker Wirtschaftsstandort.“ Rheinland- Pfalz sei Spitze beim Ausbau von Kitas, Stolz auf die Gebührenfreiheit bei der Bildung, führend im Wirtschaftswachstum und habe die höchste Exportquote. „Wir stehen auf dem dritten Platz der Arbeitslosenstatistik. Noch nie waren so viele Menschen in Arbeit“, so Guth abschließend.

Veröffentlicht am 30.11.2014

 

Landespolitik Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz 15.11.2014

„Wir freuen uns auf den Landesparteitag“, erklärte der SPD- Landesvorsitzende Roger Lewentz auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. „Hier werden wir die Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer breit diskutieren.“ Die ersten Rückmeldungen aus der Partei seien durchweg positiv.

Veröffentlicht am 15.11.2014

 

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