Topartikel Bundespolitik Isabel Mackensen Kandidatin für die Bundestagswahl 2017

Isabel Mackensen ist unsere Kandidatin im Wahlkreis 208 - Neustadt - Speyer für die Bundestagswahl 2017. Die 30jährige Politikwissenschaftlerin wohnt in Niederkirchen. Isabel trat 2009 in die SPD ein und arbeitet heute bei der SPD Pfalz sowie bei den Unterbezirken Neustadt-Bad Dürkheim und Südpfalz.

Mehr von und über Isabel:

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twitter.com/IsabelMackensen

Veröffentlicht am 30.10.2016

 

Veranstaltungen Tanz in den Mai am 30.04.2017

Am Sonntag, 30.04.2017 beginnt um 10.00 Uhr das Waldfest der Schifferstadter SPD. Um 20.00 Uhr wird die Band "Jens Huthoff & Band" auftreten und die Waldfesthalle in der Speyerer Straße zum Beben bringen.

Der Eintritt ist frei.

Am Montag, 01.05.2017 wird die Halle wieder um 10.00 Uhr geöffnet. Gegen 13:00 Uhr erfolgen die Grußworte von Isabel Mackensen, der SPD - Bundestagskandidatin in unserem Wahlkreis. Um 13:15 Uhr hält Roland Strasser von der Industriegewerkschaft BCE Bezirk Ludwigshafen die Mairede.

Veröffentlicht am 11.04.2017

 

Veranstaltungen Stellungnahme der SPD zum Bürgerbegehren

Die SPD-Fraktion unterstützt, wie von Anbeginn der Überlegungen, die 

Sanierung des Anwesens zum Ochsen zu einer sozialen Begegnungsstätte.

Diese soll vielseitig nutzbar sein, als Mensa, für Konzerte, Veranstaltungen,

Begegnungsstätte für jung und alt und vieles mehr.

 

Bereits beim Kauf 1999 war eine Begegnungsstätte geplant und wurde daher

mit einem Landeszuschuss aus der Städtebauförderung mit 311.000,00 Euro

gefördert, der bei einem evtl. Verkauf zurückbezahlt werden muss.

Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt, war es bisher nicht möglich und wird es vermutlich auch in Zukunft nicht sein, dieses Projekt zu verwirklichen.

 

Im Rahmen des Städtebauförderprogrammes „Soziale Stadt“ besteht nun die Möglichkeit einen Zuschuss von bis zu 75% der förderfähigen Kosten zu erhalten. Für eine Antragstellung und eine definitive Zusage ist jedoch erforderlich, dass ein Nutzungskonzept erstellt wird und danach die genauen Baukosten ermittelt werden.

 

Im Bürgerbegehren fällt die Entscheidung, ob den Bürgern diese Begegnungsstätte wichtig ist. Unserer Meinung nach sollten wir uns diese Chance für Schifferstadt nicht entgehen lassen.

Veröffentlicht am 21.02.2017

 

Allgemein Mitmachen - gerade jetzt

Die SPD in Rheinland-Pfalz weiß, wofür sie steht: Für sozialen Zusammenhalt, für wirtschaftlichen Erfolg, für Aufstiegsmöglichkeiten und für Chancengleichheit. Damit dies so bleibt, brauchen wir Deine Unterstützung.

Nicht nur in Wahlkampfzeiten suchen wir das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb gibt es bei uns immer unzählige Möglichkeiten, in denen Du uns dabei helfen kannst, mit Wählerinnen und Wählern zu sprechen, an Türen zu klopfen, Materialen zu verteilen und vieles, vieles mehr!

Kannst Du dir vorstellen, mit anzupacken?

Dann melde dich jetzt HIER bei uns!

 

 

Veröffentlicht am 19.02.2017

 

Ortsverein 125 Jahre SPD Schifferstadt

Einen schönen Abend im alten Rathaus feierte der Ortsverein am 29.10.2016 zum 125jährigen Bestehen.

Die Festrede hielt Roger Lewentz, Minister des Inneren und für Sport und auch Vorsitzender der SPD Rheinland Pfalz. Es wurde Jubilare geehrt, die bereits 10, 20, 40 und auch 65 Jahre Genossen sind. Musikalisch wurde der Abend begleitet mit Klassik und dem Juso - Chor "Rotlichtbestrahlung".

Das anschließende Buffet und der kleine Umtrunk rundeten den Abend ab.
 

Veröffentlicht am 30.10.2016

 

Ortsverein Bildung – Der Schlüssel zu einer gerechteren Gesellschaft

„Der Schlüssel zu einer gerechten Gesellschaft, mit Chancen zu Teilhabe und Aufstieg für alle, ist eine gute Bildung“, so Walter Feiniler im Gespräch mit der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung, Kultur Vera Reiß am 19. Februar in Schifferstadt.

Veröffentlicht am 21.02.2016

 

Ehrung 2015 Ortsverein Innere Werte nach außen getragen

Beim Helferessen 2015 wurden langjährige Genossen für Ihre langjährige Parteizugehörigkeit geehrt.

Unser 1te Vorsitzende Thomas Lorch ehrte die Jubilare mit den Worten: "Alle tragen die Idee der Sozialdemokratie und damit die Idee der sozialen Gerechtigkeit in sich und verkörpern diese nach außen"

Auf dem Bild:
Anita Müller (30 Jahre), Anna Dettling (35 Jahre), Beate Born-Kubina (25 Jahre), Johann Benedom (45 Jahre); 2. Reihe von links: Dieter Wilsing (40 Jahre), Thomas Lorch (1ter Vorsitzender), Jakob Martin (35 Jahre), Gerhard Bittig (45 Jahre), Peter Kubina (40 Jahre), Walter Feiniler (MDL)

 

Veröffentlicht am 17.12.2015

 

Kommunales Nachruf Eugen Schwarz

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Schifferstadt, trauern um Eugen Schwarz, der im Alter von 81 Jahren verstorben ist. Eugen Schwarz war 44 Jahre Mitglied der SPD, 6 Jahre davon führte er den Ortsverein Schifferstadt als Vorsitzender.

Veröffentlicht am 24.09.2015

 

Kommentar Fraktion Der Kommentar: Parteitaktik über Sachpolitik?

2014 stellte Andreas May für die CDU den Antrag, an den Ortseingängen Schilder aufzustellen „Freiwillig Tempo 30“. Geschwindigkeitsreduzierung wurde von den Ratsmitgliedern als ein geeignetes Mittel zum gleichberechtigten Miteinander der Verkehrsteilnehmer, als Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zur Minderung des Verkehrslärms und zur Reduzierung der Feinstaubbelastung beschrieben.

»Freiwilligkeit muss man nicht verordnen. Wer mit reduzierter Geschwindigkeit fahren will, der tut es auch ohne Aufforderung des Rates. Wenn schon Tempo 30, dann einheitlich und verbindlich.«
Mit diesen Argumenten lehnte die Mehrheit im Rat die Freiwilligkeit ab. Eine Fraktion kündigte stattdessen eine Initiative für flächendeckendes Tempo als Regel an.

Konsequenterweise hatte sich der Stadtrat in der letzten Sitzung mit einem Prüfungsantrag zur Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit zu befassen.

Zur Überraschung aller argumentierte Patrick Poss für die CDU-Fraktion jetzt gegen Tempo 30. Tempo 30 sei umweltunverträglich, verbrauche unnötig viel Ressourcen und führe zu mehr Lärmbelastung.

Verdutzt rieben sich Stadtratsmitglieder die Augen.
Wie ist das? Wenn die CDU Schifferstadt Tempo 30 vorschlägt, dann ist das umweltschonend. Wenn andere Parteien Tempo 30 vorschlagen, dann ist das gegen die Umwelt und sozial unverträglich.

Diesen Widerspruch kann man nur als Fraktionsmitglied der CDU verstehen.

Veröffentlicht am 26.07.2015

 

Pfalztreffen Juli 2015 Veranstaltungen Pfalztreffen 2015 in Schifferstadt

Sonntag, 19. Juli. Zum ersten Mal in der fast 125jährigen Geschichte des SPD-Ortsvereins Schifferstadt fand das traditionelle Pfalztreffen hier statt. Wir können stolz sein, dass wir das Treffen ausrichten durften. Es war ein gelungenes Fest, beschwingt und heiter. Danke an Alexander Schweitzer und Olaf Scholz (Erster Bürgermeister von Hamburg) für ihre motivierenden und inspirierenden Redebeiträge.

Veröffentlicht am 21.07.2015

 

Wahlkreiskonferenz Speyer Juli 2015 Landespolitik Wahlkreiskonferenz für die Landtagswahl 2016

Mit 61 von 62 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung, wählten die Delegierten der SPD-Wahlkreiskonferenz den Speyerer Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler zum Direktkandidaten für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis 38, der Speyer, Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Dudenhofen-Römerberg umfasst. (Auf dem Bild: vorne und Zweiter von rechts).

Ebenso einstimmig wie Feiniler wurde auch seine Ersatzkandidatin Silke Schmitt aus Hanhofen von der Versammlung, bei zwei Enthaltungen, gewählt. Als weitere Kandidaten für die Aufstellung der Landesliste nominierten die Genossen die beiden Schifferstadter Stadträte Miriam Gruber und Salim Sentürk jeweils einstimmig. (Auf dem Bild Miriam Gruber: vorne rechts)

Veröffentlicht am 12.07.2015

 

Pfalztreffen Aktuell Pfalztreffen 19.07.2015

Einladung zum PFALZTREFFEN am 19. Juli 2015 in Schifferstadt,

ab 11 Uhr auf dem idyllischen Adlerhofgelände in Schifferstadt.Der Regionalverband hat, wie immer mit Unterstützung der Ortsvereine vor Ort, ein schönes, buntes und vielseitiges Programm zusammengestellt.

Neben den SPD-Arbeitsgemeinschaften präsentieren sich auch andere Vereine und Organsisationen wie der VdK, die Arbeiterwohlfahrt Pfalz, der Arbeitskreis "Fair Trade", der Pfalzmarkt, oder der Kinderschutzbund.

Konzertante Musik mit dem Orchester des Musikvereins 1974 Schifferstadt erwartet die Gäste ab 11 Uhr.
Als Gastrednerin begrüßt Regionalverbandsvorsitzender Alexander Schweitzer unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer und den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz, der auch stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD ist. Neben weiteren prominenten Gästen aus der Politik wird Generalsekretär Jens Guth erwartet.

Veröffentlicht am 09.07.2015

 

Bundespolitik Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa

Antrag des Ortsvereins Schifferstadt an den Parteikonvent der SPD am 20. Juni 2015:

Die SPD spricht sich klar gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS, auch: Mindestspeicherung) aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU-Richtlinie 2006/24/EG. Als Teil der Bundesregierung wird die SPD nationale Alleingänge bzgl. einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung entschieden ablehnen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dazu aufgefordert, gegen eine mögliche Wiedereinführung zu stimmen. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar – und ebenso wenig mit den Grundwerten der Sozialdemokratie.

Veröffentlicht am 16.06.2015

 

Landespolitik Unser Land von Morgen - Programmdiskussion

Diskutieren Sie mit und nehmen Sie so am Programmprozess der SPD für die Landtagswahl 2016 teil. Die Beiträge werden Teil der Programmdiskussion und können Eingang in unser Wahl-Programm finden.

Zur Webseite von Malu Dreyer

Nächster Termin:
Samstag, 30. Mai
13:00 Uhr in Limburgerhof

Montag, 01. Juni
18:00 Uhr in Trier

http://www.ulvm.spd-rlp.de/

Veröffentlicht am 14.05.2015

 

Landespolitik SPD lädt zum Diskutieren ein - Programmprozess vorgestellt

Unter dem Motto „Unser Land von Morgen“ haben der Landesvorsitzende Roger Lewentz, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Generalsekretär Jens Guth bei einer Pressekonferenz am Mittwoch den Programm- und Beteiligungsprozess mit Blick auf die Landtagswahl im Frühjahr 2016 vorgestellt.

„Unser ausdrückliches Ziel ist es, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein starkes Programm für ein zukunftsfähiges Rheinland- Pfalz zu erarbeiten“, so Generalsekretär Jens Guth. „Im Dialog mit den Menschen wollen wir herausfinden, was die Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland- Pfälzer bewegt, welche Themen für sie im Mittelpunkt stehen und wo es konkreten Handlungsbedarf gibt.“

Hierzu wird Malu Dreyer auf „Unser- Land- von- Morgen“- Tour durch Rheinland- Pfalz gehen um mit den Bürgerinnen und Bürgern die wichtigsten Zukunftsthemen des Landes zu diskutieren. Dabei setzt die SPD sowohl auf klassische Formen der Bürgerbeteiligung sowie auch auf digitale Kommunikationskanäle. Den ersten Stopp wird Malu Dreyer am 14. März im Kesselhaus in Landau einlegen, weitere Termine werden folgen.

Unter dem Titel „Unser Land von Morgen. –  Fortschritt. Sicherheit. Gerechtigkeit.“ wurden die wichtigsten Zukunftsfragen zum Start der Programmdiskussion zusammengefasst und stehen hier zum Herunterladen bereit.

Info www.spd-rlp.de

Veröffentlicht am 12.03.2015

 

Landespolitik Zahlen und Fakten zur „KLÖCKNER-Steuer“

Die rheinland-pfälzische CDU will die Gebührenfreiheit für die Kita-Plätze abschaffen. Sie will die Familien in unserem Land mit gut 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Unser Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer hat dies die KLÖCKNER-Steuer genannt.

Veröffentlicht am 07.02.2015

 

Veranstaltungen Kulturfest: LU bunt statt braun

LU bunt statt braun - Keine Rassisten in Ludwigshafen!", mit diesem Motto zeigen wir, dass Ludwigshafen eine bunte und vielfältige Stadt ist, in der es keinen Platz für Hass, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt gibt. Am Sonntag, den 8. Februar 2015 wollen Neonazis und gewaltbereite Hooligans aus ganz Deutschland nach Ludwigshafen kommen und ihre rassistischen und populistischen Parolen auf die Straße tragen. Deshalb ruft das "Netzwerk gegen rechte Gewalt und Rassismus" auf: Kommt am 8. Februar ab 12 Uhr zur Kundgebung und zum Kulturfest auf den Theaterplatz vor dem Pfalzbau!

Veröffentlicht am 02.02.2015

 

Allgemein Wir bekennen Farbe. Frei ohne Angst

Die brutale Ermordung der Journalisten und Zeichner des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“, zweier Sicherheitskräfte und weiterer Personen in und an den Redaktionsgebäuden durch islamistische Terroristen erschüttern uns. Sie wurden ermordet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Grundrechte, auf denen unsere freiheitliche und offene Gesellschaft aufgebaut ist – die Meinungs- und Kunstfreiheit ist das Herzstück unserer Demokratie.

Damit galten die Schüsse nicht nur den direkten Opfern, sondern auch der Idee einer freien und offenen Gesellschaft. Einer Idee, die in der europäischen Aufklärung geboren und entwickelt wurde, die aber Menschen in aller Welt verbindet – gänzlich unabhängig von ihrer religiösen, kulturellen oder politischen Orientierung. Das Attentat galt damit auch uns und allen, die in unserer Gesellschaft für Freiheit, Demokratie und ein friedliches und respektvolles Zusammenleben eintreten, seien sie Atheisten, Christen, Muslime, Juden oder Angehörige einer anderen Religionsgemeinschaft.

Die Mörder greifen unsere Werte an – und sie wollen einen Keil in unsere Gesellschaft treiben. In Deutschland, ebenso wie in Frankreich und in anderen Ländern wird es auch Populisten geben, die jetzt die grausamen Taten als Bestätigung von Ressentiments, etwa gegenüber Flüchtlingen oder gegenüber dem Islam, missbrauchen wollen.

Wir stellen uns dem entgegen: gegen alle, die unsere freie und offene Gesellschaft attackieren.

Veröffentlicht am 10.01.2015

 

Monika Berg Kommunales Haushalt 2015 verabschiedet

Nach der Gemeindeordnung ist für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Grundlage für die Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Er enthält alle voraussichtlich eingehenden Einnahmen und alle vorhersehbaren Ausgaben. Außerdem ist in der Haushaltssatzung die Höhe der Steuersätze für die Realsteuern, die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten und die Höhe der zu Lasten künftiger Haushaltsjahre einzugehenden Verpflichtungs-ermächtigungen enthalten. Die Haushaltssatzung 2015 mit dem Haushaltsplan und seinen Bestandteilen und Anlagen wurden am 4. Dezember 2014 mit den Stimmen der SPD mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen.

Für die SPD war es besonders wichtig, dass die Bemühungen zur Konsolidierung des Haushaltes Früchte tragen und die Entschuldung der Stadt vorangetrieben wird. So konnten die Investitions- und Liquiditätskredite in 2014 um EUR 400.000 getilgt werden, in 2015 ist eine weitere Tilgung geplant. Die Liquiditätskredite sollen, kontinuierlich abgebaut werden.

 

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Monika Berg im Wortlaut:

Veröffentlicht am 14.12.2014

 

Bernhard Kukatzki (c) SPD 2014 Ortsverein Neue Herausforderung für Bernhard Kukatzki

Die Spatzen pfeifen und twittern es von allen Dächern. Bernhard Kukatzki, Mitglied der Schifferstadter SPD, hat dem Landeswahlleiter seine Zustimmungserklärung für den Einzug in den Landtag zugesandt. Damit steht fest: Bernhard Kukatzki übernimmt ein Mandat als Landtagsabgeordneter.
Die SPD Schifferstadt gratuliert und wünscht viel Erfolg.

Veröffentlicht am 07.12.2014

 

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