15.05.2024 in Topartikel Programmatisches

SPD Schifferstadt. Wahlprogramm 2024 bis 2029

Manche Bürgerinnen und Bürger glauben, mit ihrer Stimmabgabe bei der Kommunalwahl nichts Wesentliches beeinflussen zu können. Ein großer Irrtum! Entscheidungen, die im Stadtrat oder Kreistag gefällt werden, betreffen uns viel direkter im Alltagsleben als Entscheidungen auf Bundesebene.

Kommunalpolitik wirkt direkt vor Ort und bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich selbst einzubringen und zu gestalten. Deshalb ist uns die vielfältige Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in ihrem direkten Umfeld wichtig. Sie machen unsere Demokratie stark.

Nachfolgend können Sie unsere Ziele für die Jahre 2024 bis 2029 prüfen. Das Arbeitsprogramm ist in 5 Bereiche gegliedert und enthält die Ziele und die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl am 9. Juni 2024.

Die erste Datei ist barrierefrei (Schrift 14, keine Grafik, keine Formatierung, zum Vorlesen geeignet).

Die zweite Datei enthält unsere Broschüre im Original

Hier können Sie unser Programm als Audiodatei zum Hören erhalten

Thema 1: Wohnen und Aufenthaltsqualität
Thema 2
Thema 3
Thema 4
Thema 5

16.05.2024 in Aktuell

Thema: Bürgerbeteiligung

Teilhabe ist kein Privileg, sondern eine Voraussetzung für gelingendes Miteinander. Das Interesse für die Arbeit des Stadtrates wird größer und die Akzeptanz der Entscheidungen steigt, wenn Bürgerinnen und Bürger sich aktiv einbringen können. Gleichzeitig muss sich die Arbeit des Rates und der Verwaltung an das Informations- und Kommunikationsverhalten der Bürgerinnen und Bürger anpassen. Deshalb wollen wir Politik im Rat transparent gestalten und Ratssitzungen online übertragen, sowie Einwohnerversammlungen und Workshops durch Onlineangebote ergänzen. Bilanzgespräche müssen die Arbeit des Stadtrates und die Haushaltslage verständlich erläutern. Mehr zu diesem Thema gibt es auf der Homepage www.spd-schifferstadt.de beim Menüpunkt Wahlprogramm.

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11.05.2024 in Aktuell

Thema Ehrenamt

Was wäre Schifferstadt ohne seine Vereine und all die ehrenamtlichen Helfer?

Eine starke Demokratie lebt von aktiven Bürgerinnen und Bürgern, die im Sinne des Gemeinwohls mitgestalten. Ehrenamt trägt zu sozialen Bindungen, zum kulturellen Leben, zur Gesundheitsförderung, zu gesellschaftlicher Integration und damit zu stabilen demokratischen Strukturen bei. Ohne Ehrenamt würde die Gesellschaft nicht funktionieren. Ehrenamt muss gefördert und gewürdigt werden. Deshalb wollen wir das Ehrenamt unterstützen, indem wir unter anderem die Vorteile der Ehrenamtskarte ausweiten und eine feste Ansprechperson für das Ehrenamt in der Verwaltung etablieren.

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08.05.2024 in Programmatisches

Wahlprogramm 2024 Bürgerbeteiligung und Ehrenamt

Das Interesse und die Akzeptanz der Entscheidungen auf kommunaler Ebene werden größer, wenn Bürgerinnen und Bürger sich aktiv einbringen können. Gleichzeitig müssen sich die Verwaltungsdienstleistungen an das alltägliche Informations- und Kommunikationsverhalten der Bürgerinnen und Bürger anpassen.

• das Bürgerbüro räumlich neu ordnen, um Service und Bürgerfreundlichkeit zu verbessern.
• die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung beschleunigen und deren Online-Angebote ausbauen.
• Politik transparent gestalten und Ratssitzungen online übertragen.
• Einwohnerversammlungen und Workshops durch Onlineangebote ergänzen, um bessere Rahmenbedingungen für offene Bürgerarbeit zu schaffen.
• den Haushalt der Stadt in einer Einwohnerversammlung verständlich erläutern und die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in die Haushaltsplanung einbringen.
• halbjährliche Bilanzgespräche über das Erreichte und Nicht-Erreichte in Einwohnerversammlungen durchführen.
• Beiräte und Beauftragte systematisch und regelhaft in den Willensbildungsprozess einbeziehen.
• eine feste Ansprechperson für das Ehrenamt in der Verwaltung etablieren.
• die Vorteile der Ehrenamtskarte ausweiten.
• mit der Bürgerschaft ein städtisches Marketingkonzept für „Schifferstadt – die Goldene-Hut-Stadt“ und „Schifferstadt – die Ringerstadt“ erarbeiten.

07.05.2024 in Aktuell

Wir für Schifferstadt. Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Unser Programm „WIR FÜR SCHIFFERSTADT. Sozial. Progressiv. Dynamisch.“ beschreibt in fünf Abschnitten, was aus unserer Sicht in der neuen Wahlperiode verwirklicht werden soll. Wir werden für den Ausgleich der oft unterschiedlichen Interessen sorgen, die Lagerbildung im Stadtrat überwinden und mit Engagement und Sachverstand die Arbeit im Stadtrat fortsetzen. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Schifferstadter Sozialdemokraten spiegeln eine beeindruckende Bandbreite von persönlichem Engagement, beruflicher Qualifikation und Lebenserfahrung wider.     >mehr zum Wahlprogramm<

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Schifferstadt in der Reihenfolge der Liste: 

>mehr zu den Personen<

Miriam Gruber, Thomas Lorch, Sandra Wolke, Jürgen Obermann, Anke Striebinger-Schmitt, Ulrich Schwind, Michele Luboja, Salim Sentürk, Conny Christmann, Peter Kubina, Daniela Kubina, Bernhard Kukatzki, Lea-Sophie Schmitt, Johannes Lenhard, Eva-Maria Obermann, Jürgen Fuchs, Monika Berg, Peter Weinacht, Heidrun Gruber, Dieter Schiller, Ursula Fuchs, Reinhold Gruber, Nadine Thiel, Werner Buchmann, Ursula Oberbeck, Günter Frisch, Beate Born-Kubina, Thomas Gruber, Jana Imhausen, Michael Lenhard, Ewa Obermann, Andreas Obermann, Manuela Rupp, Mücahit Sentürk, Sylvia Albert-Lorch, Patrick Obermann, Andrea Sturm (Ersatzkandidatin), Frank Christmann (Ersatzkandidat)

06.05.2024 in Aktuell

Thema Wohnraum

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Wohnraum in Schifferstadt ist begehrt und daher knapp. Die Folge: steigende Mieten, die die meisten Bürgerinnen und Bürger finanziell überfordern und eine wachsende soziale Ungerechtigkeit nach sich ziehen.

Wir kämpfen hier für kurzfristige Lösungen, aber auch für eine langfristige und nachhaltige Stadtentwicklung. Schifferstadt benötigt ein vernünftiges Leerstandsmanagement ebenso wie eine umsichtige Nachverdichtung bestehender Gebäude. Unerlässlich ist langfristig dennoch auch die Erschließung neuer Baugebiete, um die Marktsituation zu entzerren.

Ein weiterer Fokus unserer Ziele liegt auf der intensiven Förderung von preisgebundenem Wohnraum in Kooperation mit dem Rhein-Pfalz-Kreis.

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04.05.2024 in Programmatisches

Wahlprogramm 2024: Wohnen und Aufenthaltsqualität

Schifferstadt ist durch die gute Anbindung in die Metropolregion ein attraktiver Wohnort. Wir benötigen mehr bezahlbaren und generationengerechten Wohnraum. Dabei muss der demografische Wandel als Chance und Herausforderung verstanden werden.

• die Erschließung von Baugebieten beschleunigen.
• ein Leerstandsmanagement einführen und ein Baulückenkataster erstellen, um bestehenden Wohnraum bzw. bebaubare Flächen besser zu nutzen.
• die Chancen der Nachverdichtung nutzen, z. B. durch geänderte oder zusätzliche Bebauung oder Aufteilung.
• Vorteile beim Bauplatzkauf für junge Familien ermöglichen.
• in neuen Wohngebieten einen bestimmten Anteil für Schifferstadter Bürgerinnen und Bürger reservieren.
• bezahlbare Wohnungen in Zusammenarbeit mit dem Kreiswohnungsverband schaffen.
• Bauträger zu einer angemessenen Anzahl von Sozialwohnungen motivieren.
• generationenübergreifende Wohnformen in Zusammenarbeit mit kommunalen Bauträgern fördern und Umsetzungsmöglichkeiten für genossenschaftliche Wohnmodelle suchen.
• ein gepflegtes Stadtbild erreichen und die Sauberkeit der Stadt durch mehr Personal und Kontrollen verstärken.
• die Vermüllung auf Straßen und Plätzen durch mehr, größere oder intelligente Mülleimer vermeiden.
• Umweltverstöße wie das Wegwerfen von Zigarettenkippen oder Kaugummiresten und das Liegenlassen von Hundekot konsequent verwarnen und nachverfolgen.
• die Aufenthaltsqualität in der Stadt durch mehr bewegliches Grün und großflächige Außengastronomie verbessern.
• barrierefreie öffentliche Toiletten in zentraler Lage anbieten.

01.05.2024 in Aktuell

Tag der Arbeit - SPD Waldfest

Der Tag der Arbeit ist für uns als Partei, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, ein wichtiger Tag.

Unsere Parteigeschichte ist eng mit den Gewerkschaften verwoben. Wir haben gemeinsame Wurzeln und stehen bis heute nah beieinander. Denn seit über 160 Jahren ist gute Arbeit Fokus unserer Politik. Der Einsatz für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer liegt in unserer Grundüberzeugung: Jeder und jede sollte von seiner Arbeit und seinem Lohn gut und selbstbestimmt leben können.

Am 1. Mai, Tag der Arbeit, beginnt das Programm um 10:00 Uhr

11:00 Uhr Bianca Staßen,  Erste Kreisbeigeordnete,  Grußwort

14:00 Uhr Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (Maiansprache)

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29.04.2024 in Aktuell

Thema Der Goldene Hut und die Ringer

Jede Stadt hat ihren Charakter, hat ein verbreitetes Image. Fragt man nach Schifferstadt, dann hört man meist „Goldener Hut“ oder „Ringer“.

Am 29. April 1835 wurde der Goldene Hut entdeckt. 1972 gelang Wilfried Dietrich der Wurf des Jahrhunderts. Es wäre wirtschaftlich nachlässig, diese Assoziationen nicht zu nutzen und eine erfolgreiche Marke zu verankern. 189 bzw. 52 Jahre später ist es an der Zeit, die Ereignisse noch stärker zu einer Stadtmarke zu entwickeln.

Deshalb wollen wir mit der Bürgerschaft, der Wirtschaft und den Vereinen ein städtisches Marketingkonzept für „Schifferstadt – die Goldene-Hut-Stadt“ und „Schifferstadt – die Ringerstadt“ erarbeiten.

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28.04.2024 in Aktuell

Thema: Verkehrslenkende Wirkung zweifelhaft

Vor kurzem war zu lesen, dass auf den Parkplätzen Hauptstraße und Jakobsgasse Parkautomaten eingerichtet werden. 2 Euro pro Stunde sollen bezahlt werden. Außer Mehreinnahmen gibt es keinen ernstzunehmenden Grund für Parkgebühren. Die Einführung von Parkgebühren ist ungerecht und kostspielig. Für Menschen mit niedrigem Einkommen sind sie unsozial. Die Gebühren sind überzogen: Schifferstadt 2 € pro Stunde, Landau Tagesticket 3 bis 4 €, Speyer Tagesticket 4 bis 6 €. Durch hohe Gebühren will man anscheinend die Automaten schnell finanzieren. 

Seit Mitte März ist der Parkplatz im Adlerhof für Besucherinnen und Besucher des Rathauses, der Kirchengemeinde oder des Altentreffs im Adler gesperrt.  Vielleicht will man damit die Fahrzeuge auf die künftigen Bezahlparkplätze umlenken.

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24.04.2024 in Programmatisches

Wahlprogramm 2024: Gewerbe und Arbeit

Die Ausweisung immer neuer Industrie- und Gewerbeflächen ist aus Gründen des Umweltschutzes problematisch. Deshalb ist es zwingend notwendig, mit den Gewerbetreibenden auch ein Augenmerk auf bestehende, derzeit nicht genutzte Flächen zu lenken.

Deshalb wollen wir für Schifferstadt im Bereich Gewerbe und Arbeit ...

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24.04.2024 in Aktuell

Thema Leerstände

Die zuletzt steigende Anzahl von gewerblichen Leerständen muss im Interesse einer lebendigen und attraktiven Innenstadt dringend abgebaut werden. Hierfür braucht es kreative Ansätze im Dialog mit den Eigentümern. Wir stehen für die Förderung flexibler Nutzungskonzepte und setzen uns für das Ausschöpfen von Fördermitteln ein.

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19.04.2024 in Aktuell

Thema Alter

Gemeinsam glücklich älter werden

Sozialer Zusammenhalt, generationenübergreifender Dialog, neue Formen des Wohnens, stressfreie Mobilität, ärztliche Versorgung, Erreichbarkeit von Einkaufsmöglichkeiten und Gelegenheiten der gesellschaftlichen Teilhabe sind besondere Herausforderungen für die Altenpolitik vor Ort.

Alle Generationen müssen in den Planungsprozess einbezogen werden. Um dies zu erreichen, wollen wir eine Stelle für kommunale Altenplanung einrichten. Dadurch können Planungen und Entscheidungen im Stadtrat besser vorbereitet und diskutiert werden.

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15.04.2024 in Aktuell

Thema Familie

Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist nur möglich, wenn ein umfassendes Betreuungsangebot durch Kitas vorliegt. Deshalb wollen wir den Ausbau von Kindertagesstätten weiter vorantreiben, um der steigenden Bedarfslage gerecht zu werden und den Anspruch der Eltern auf qualifizierte Kinderbetreuung zu erfüllen.

Kitas sind zudem die erste Bildungsstätte, die die Grundlage für gelingende Integration schafft. Wir setzen uns dafür ein, dass Einrichtungen Angebote zur Sprachförderung und für ein lebendiges Miteinander aller Kinder bereitstellen können.

mehr im Bereich "Zusammenleben, Bildung und Gesundheit"

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10.04.2024 in Aktuell

Thema Bildung

Die Schulen stehen unter anderem durch die Folgen von Corona und die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund vor bedeutenden Herausforderungen. Deshalb ist es wichtig, die Lernförderung und Persönlichkeitsstärkung durch den Ausbau der Ganztagsbetreuung und zusätzliche Schulsozialarbeit zu unterstützen, um jedem Kind die beste persönliche Entwicklung zu bieten. Hierfür müssen auch alle Schüler/-innen einen Zugang zu digitalen Medien erhalten.

Mehr im Bereich "Zusammenleben, Bildung und Gesundheit"

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09.04.2024 in Aktuell

Thema Radfahren

In Gemeinden von der Größe Schifferstadts bietet das Fahrrad gegenüber dem Auto große Vorteile. Das große Aufkommen an innerstädtischem Autoverkehr zeigt allerdings, dass diese Vorteile in Schifferstadt noch wenig wirksam sind. Wir möchten daher das Radfahren noch attraktiver machen, indem weitere, gut und sicher zu befahrende Radwege und -streifen geschaffen werden. Für manchen Missstand muss sich die Kommunalpolitik selbst an die Nase fassen. Wir sind bereit, das ohne Scheu zu tun.“ 

Mehr im Bereich "Mobilität und Umwelt"

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04.04.2024 in Aktuell

Thema Jugend

12 Wochen Ferien im Jahr stellen berufstätige Eltern oft vor große Herausforderungen. Deshalb wollen wir Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in den Ferienzeiten ausbauen.
Um unseren Jugendlichen auch über die Ferien hinaus attraktive Angebote zu bieten, soll der Jugendtreff zukunftsfähiger gestaltet und bei konkreten Projekten von generationenübergreifendem Lernen unterstützt werden.

Mehr im Bereich "Zusammenleben, Bildung und Gesundheit"

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03.04.2024 in Programmatisches

Wahlprogramm 2024: Zusammenleben, Bildung und Gesundheit

Das Miteinander der Generationen gestalten

Für das Zusammenleben in der Stadt ist eine lebendige Gemeinschaft eine Grundvoraussetzung. Dies erfordert eine gute soziale Infrastruktur. Alle Generationen sollen sich in Schifferstadt wohlfühlen.

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01.04.2024 in Aktuell

Thema Mobilität

Verkehr und Lärm verursachen Stress und belasten Mensch und Umwelt. Mobilität braucht ein gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsarten. Wir wollen, dass die Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept für Fußgängerinnen und Fußgänger, für Radfahrerinnen und Radfahrer zügig umgesetzt werden.

Auch im Hinblick auf den demografischen Wandel müssen die Barriere reduzierenden Maßnahmen schneller geplant werden.

Mehr im Bereich "Mobilität und Umwelt"

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22.03.2024 in Programmatisches

Wahlprogramm 2024: Mobilität und Umwelt

Gute Gründe, die SPD zu wählen

Am 23. März 2024 fand die Earth Hour zum 18. Mal statt. An diesem Tag wurden von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr rund um den Globus die Lichter ausgeschaltet, um bei der weltweit größten Aktion für mehr Klima- und Umweltschutz ein Zeichen zu setzen.

Klimaschutz und Mobilität sind grundlegende Bedürfnisse für Menschen jeden Alters. Es gilt, Ziele und Projekte zu entwickeln, um sicherer, klimagerechter und stressfreier unterwegs zu sein.

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[18.03.2024]

Wir für Schifferstadt.

[17.03.2024]

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